„Wer Hand an die soziale Daseinsfürsorge legt, der legt auch die Hand an die Demokratie!“. Mit diesen drastischen Worte begrüßte Oliver Kolberg (ver.di Bezirk Emscher-Lippe Süd) vor dem Dorstener Rathaus die Kundgebungsteilnehmer. Der DGB hatte Samstag zu einem Protesttag eingeladen. Unter dem Motto „Unsere Stadt geht kaputt – wir wehren uns“ hatte der DGB im Kreis Recklinghausen, Bottrop und Gelsenkirchen zu Protestveranstaltungen aufgerufen. Nach den Auftaktkundgebungen in den Städten ging es dann per Autokorso nach Recklinghausen zur Abschlusskundgebung. „Laßt uns unterwegs hupen! Diesen Lärm kann man dann in Düsseldorf und Berlin nicht überhören“ gab Ulrich Reuter (IG BCE Ortsgruppe Holsterhausen) abschließend den Startschuß zur Sternfahrt nach Recklinghausen.
Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 21.03.2010
Es war einmal ein außergewöhnliches historisches Gebäude, mitten im alten Ortskern von Wanne-Eickel.
WAZ Herne, 19.03.2010, Gabriele Heimeier
Veröffentlicht von SPD-OV Eickel am 21.03.2010
Anlässlich des Internationalen Tages des Waldes am 21. Maerz 2010 erklären die zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Umweltausschuss Marco Bülow:
Es ist eine gesellschaftliche Verpflichtung sowohl naturnahe, nachhaltig bewirtschaftete Wälder als auch unbewirtschaftete Wälder zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen zu erhalten. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Schutz der Wälder ernster zu nehmen und eine bessere Waldpolitik zu betreiben.
Veröffentlicht von Petra Crone MdB am 21.03.2010
Der Service des Kataster- und Vermessungsamt -Geodatenmanagement der StädteRegion Aachen bietet einige interessante Ansichten.
Es werden Karten- oder Luftbildansicht unserer Heimatorte angeboten.
Flurbereinigungen und Bodenrichtwerte können auf den Bildern angezeigt werden, oder es kann ein "Themenwechsel" z. B. zu Gesundheit, Umwelt oder Verkehr angeklickt werden. Es wird auch angeboten eine Flächenmessung durchzuführen.
Veröffentlicht von Dietmar Schultheis am 21.03.2010
Beckum/Neubeckum. Auch beim sechsten Beckumer Frühjahrsputz unter dem Motto „Beckum putzt sich raus“ haben Mitglieder der Neubeckumer SPD, an ihrer Spitze der Ortsvereinsvorsitzende Peter Kreft, engagiert mitgemacht. Rund um das Freibad Neubeckum sammelten die SPD-Mitglieder säckeweise Müll ein.
Veröffentlicht von Die SPD-Fraktion in Beckum am 21.03.2010
...natürlich nicht, weil es in der Ratssitzungspause "gepflegte Schnittchen mit Wurst und Käse" gibt, sondern weil beide Parteien darüber abstimmen lassen wollen, ob man denn den Ausbau der "Innenstadt Nord" weiterbetreiben - oder erst warten soll, bis das nötige Kleingeld dafür in der Oelder Stadtkasse klingelt. Nun wird man sehen, wer es mit der Sanierung der Oelder Kasse wirklich ernst meint... (r.f.)
Veröffentlicht von SPD Oelde am 20.03.2010
Für die Rettung des „systemrelevanten“ Bankensektors wurden leichtfertig Milliardenbeträge zur Verfügung gestellt. Aber allen muss klar sein, dass nicht die Banken, sondern die Kommunen und die Menschen, die dort leben, systemrelevant sind. Die weltweite Finanzkrise hat das strukturelle Defizit fast aller kommunalen Haushalte durch gravierende Einnahmeverluste nahezu dramatisch zu Tage treten lassen. Die eigentliche Ursache dieses strukturellen Defizits ist die seit mindestens 10 Jahren zu beobachtende Fehlentwicklung im Verhältnis kommunaler Einnahmen zu Ausgaben, wobei die Ausgabenseite deutlich geprägt wird von sozialen Leistungen, die Bund und Länder den Kommunen beinahe jährlich wachsend auf bürden, ohne die Möglichkeiten auf der Einnahmeseite entsprechend anzupassen. Laut DGB müssen 92% der nicht vom Bund erbrachten Sozialleistungen in den Kommunen gezahlt werden. Die Ausgaben, die von der Eingliederungsbeihilfe für Behinderte bis zur Grundsicherung für Menschen mit niedrigen Renten im Alter reichen, sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen, ohne dass es hierfür eine Kompensation seitens des Landes oder des Bundes gegeben hätte.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Freudenberg am 20.03.2010
Bürgeranregung per Meckerscheck
Verwaltung reagiert ablehnend
Wegen der langen Frostperiode konnten die Straßenbauarbeiten am Stuvenberg nicht fortgesetzt werden.
Anlieger regen an, bevor die Teerdecke aufgebracht wird, weitere künstliche Verengungen einzurichten, um den fließenden Verkehr zu verlangsamen. Als Bespiel dient die Einengung im Bereich des Kommunalen Kindergartens.
Geht nicht, zu teuer, zu wenig Verkehr = Ablehnung, sagt dazu die Verwaltung.
Die Rhader SPD kann das nicht ganz nachvollziehen. Ohne großen Aufwand hätte man dem Anliegerbegehren Rechnung tragen können.
Veröffentlicht von SPD Rhade am 20.03.2010
„Der Wahlkampf ist eröffnet": Mit diesen Worten hat unser Landtagskandidat Thorsten Konzelmann den Startschuss für den Wahlkampf der SPD im Oberbergischen Kreis gegeben. Mehr als 120 Sozialdemokraten und Sympathisanten kamen in die Stadthalle Gummersbach, um sich gemeinsam auf den Wahlkampf der nächsten Wochen einzustimmen.
Dr. Ralf Stegner, Vorsitzender der schleswig- holsteinischen SPD, stärkte uns Oberberger Sozialdemokraten mit seiner kämpferischen Rede den Rücken. Der Gast aus dem Norden sprach sich dafür aus, dass die SPD sich auf ihre Grundwerte besinnt und den Menschen im Land zeigt, dass die Sozialdemokratie die einzige Partei ist, die wirklich für soziale Gerechtigkeit eintritt.
Unsere beiden oberbergischen Landtagskandidaten Dr. Roland Adelmann und Thorsten Konzelmann stellten die Themen Bildung und Kommunalfinanzen in den Mittelpunkt ihrer Reden: „Kein Kind darf zurückgelassen werden”, sagte Adelmann. Dafür will er nach dem 9. Mai in Düsseldorf kämpfen. Thorsten Konzelmann, der als stellvertretender Bürgermeister von Gummersbach die Finanzprobleme der Kommunen kennt, forderte ein Hilfspaket für die Kommunen:
„Wir müssen die Finanzierung unserer Kommunen strukturell reformieren, damit sie endlich wieder gerecht ist. Nur so können wir eine gute Verkehrsinfrastruktur und wohnortnahe Versorgung im ländlichen Raum gewährleisten”, sagte Konzelmann. Die beiden Kandidaten gaben sich
kämpferisch: Sie wollen die CDU- Mehrheit brechen und beide das Direktmandat in ihrem Wahlkreis gewinnen.
„Mit solch einer tollen Truppe wird uns das gelingen”, lobte Konzelmann die engagierten Sozialdemokraten im Saal und geht optimistisch in den Wahlkampf.
Veröffentlicht von Ingo Kötter am 20.03.2010
Auch in diesem Jahr veranstaltet die SPD Oberberg wieder ihr traditionelles Fußballturnier für Hobby- und Freizeitmannschaften unter dem Motto „Fair play für NRW”.
Hobbykicker aus dem Oberbergischen Kreis, die mit Freunden oder Kollegen in einer Mannschaft spielen, sind herzlich eingeladen sich an dem Turnier am Samstag, den 10. April 2009 ab ca. 10.00 Uhr in der Mühlenberghalle in Wipperfürth zu beteiligen.
Im Vordergrund des Turniers steht natürlich wie immer der Spaß am Sport und die Begegnung. „Fair geht vor” ist auch dieses Mal das Leitmotiv. Interessierte Teams können sich schriftlich bei der SPD Oberberg, Bahnhofstraße 2 in 51766 Engelskirchen per Fax (02263) 9 02 70 72, Telefon: (02263) 9 02 70 oder per Email an frank.mederlet.(at)spd.de bis 1. April anmelden. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Die Schirmherrschaft für das diesjährige Turnier haben die SPD- Landtagskandidaten Thorsten Konzelmann und Dr.Roland Adelmann übernommen.
Veröffentlicht von Ingo Kötter am 20.03.2010
20.03.2010 21:50 Mit Nostalgie und Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen
Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten. Mit DDR-Nostalgie und kleinbürgerlichen Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen.
19.03.2010 15:35 Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen.
18.03.2010 18:46 Keine Ausweitung von befristeten Arbeitsverträgen
Aktuelle Medienberichte lassen vermuten, dass sich die Regierung nur ungern von Fakten belästigen lässt. Erst am Dienstag hatten Zahlen belegt, dass inzwischen fast die Hälfte aller neu geschlossenen Arbeitsverträge befristet sind.
15.03.2010 19:27 Telekom entschlossener als zuständige Frauenministerin
Die Entscheidung der Telekom, eine Frauenquote einzuführen ist zu begrüßen. Damit ist die Telekom entschlossener für mehr Gleichstellung als die zuständige Frauenministerin.
12.03.2010 15:51 Koalition der Selbstbeschädiger
Die Bundesminister Westerwelle und Niebel beschädigen das Ansehen unseres Landes und das ohne jede Einsicht. Nicht die Kritik an ihrem Verhalten ist das Problem, sondern dass beide offenbar entschlossen sind, sich weiter als Selbstbeschädiger aufzuführen.
11.03.2010 17:17 „Sozialstaats-Papier“ der FDP soll Weichspülen
Weichspülen und Fallgruben kaschieren, das ist das neue Konzept der FDP. Die FDP redet dem "Aufstocken" das Wort. Dahinter steckt der Ausbau des Niedriglohnsektors und die Ausweitung von Kombilöhnen.
10.03.2010 20:51 Rösler betreibt Klientelpolitik für Pharmalobby
Rösler will offenbar, dass Kassen und Pharmaunternehmen Arzneimittelpreise direkt aushandeln statt das unabhängige Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit Kosten-Nutzen Bewertungen zu beauftragen.
09.03.2010 18:30 Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands
Die FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel legen nach einer Reihe von innenpolitischen Wirrungen der Liberalen nun die Axt an die Reputation der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik.
08.03.2010 19:11 Für neue Perspektiven in der Arbeitsmarktpolitik
Wir finden uns mit Massenarbeitslosigkeit nicht ab. Unser Ziel bleibt es, durch aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Menschen - wo immer es geht - in ordentliche Arbeit zu bringen. Im Unterschied zu Guido Westerwelle, der bei Arbeitslosen kürzen will, geht es uns um Beschäftigungsperspektiven für diejenigen, die derzeit keine Perspektive haben.
04.03.2010 14:32 Röttgens Doppelschlag gegen die Erneuerbaren Energien
Bundesminister Röttgen und Schwarz-Gelb reden nett über Erneuerbare Energie. In der Praxis aber bekämpfen sie die Energiewende, wie Röttgens Doppelschlag gegen diese Zukunftsenergien zeigt.
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Die Freiheit der Meinung setzt voraus, dass man eine hat.
[Heinrich Heine, Schriftsteller]

21.03.2010 18:00 Uhr:
hr3
defacto
21.03.2010 18:30 Uhr:
Bericht aus Berlin
21.03.2010 19:10 Uhr:
Berlin direkt
21.03.2010 19:20 Uhr:
Weltspiegel
21.03.2010 19:30 Uhr:
Westpol - Politik in Nordrhein-Westfalen